Dienstag, 30. Dezember 2008

Sebastian Edathy für Gesinnungsjustiz


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Zitat PI: "Sebastian Edathy (Foto), immerhin Vorsitzender des Bundestagsinnenausschusses, tritt auf Abgeordnetenwatch ganz offen dafür ein, die Gleichbehandlung aller Bürger vor dem Gesetz abzuschaffen und ein Lex Rechtsextremismus einzuführen. Die Rechtsprechung soll sich nicht mehr an den verübten Straftaten ausrichten, sondern an der Gesinnung des Täters."

Wobei “Hasskriminalität” natürlich nur von Deutschen Richtung Ausländer ausgehen kann, niemals umgekehrt. Wenn also fünf Türken einen Angehörigen der Mehrheitsgesellschaft zusammmenschlagen und -treten, einfach nur, weil er deutsch ist, wie es zigmal am Tag quer durch die Republik vorkommt, dann liegt hier kein Hassverbrechen vor, weil hierdurch offenbar die “Basis unseres zwischenmenschlichen Zusammenlebens” nicht beschädigt wird. Denn Inländerfeindlichkeit kommt in Edathys Betonkopf nicht vor.

Wenn fünf Türken oder Araber einen Schwarzen zusammmenschlagen und -treten, einfach nur, weil er schwarz ist, dann ist das kein Hassverbrechen, weshalb man auch weder Edathy noch Claudia Roth jemals am ewigen Bett von Issa T. gesehen hat. Der Mann ist nicht wichtig, er lässt sich im Kampf gegen Rechts™ nicht vermarkten. Wenn ein Familienvater einfach so von Intensivtätern mit Migrationshintergrund ins Koma und in die bleibende Behinderung geprügelt wird, weil er deutsch ist, dann ist das kein Hassverbrechen, weshalb weder Edathy noch Claudia Roth ans Krankenlager eilen.

Bleibt die vage Hoffnung, dass die SPD sich mit Politikern dieses Kalibers weiterhin selbst demontiert und sich das Thema Edathy nach der nächsten Bundestagswahl somit von selbst erledigt hat.

Quelle: http://www.pi-news.net/2008/12/edathy-offen-fuer-gesinnungsjustiz/#more-34306